Zwischen Klassenraum und Ministerium

Artikel von Elisa Röhrsheim und Josephine Klein

IMG_2985.jpegAm 13.6 hatten die PoWi-Leistungskurse von Herrn Wengenroth und Herrn Dr. Boßhammer der Q2 Besuch von dem hessischen Finanzminister Michael Boddenberg (CDU). Dabei haben wir SchülerInnen nicht nur Verzahnung von unserer konjunkturpolitischen Theorie im Klassenraum und wirtschaftspolitischer Praxis im Ministerium erfahren, sondern es war uns darüberhinaus möglich, besonders unsere Generation betreffende Nachfragen zu stellen. 

Themenschwerpunkte waren Staatsverschuldung, Inflation, sowie Umbau unseres Sozial- und Wirtschaftssystems für die Zukunft. 

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch einen kurzen Vortrag des Ministers zum Thema Krisenbewältigung und Staatsverschuldung, in welchem auch sein persönlicher Werdegang thematisiert wurde. 

Als gelernter Metzgermeister und später Privatunternehmer in dieser Branche gelang ihm schließlich der Sprung in die Politik, da er die Initiative für mehr Tierwohl ergriff und somit seinen Beruf mit politischem Engagement verknüpfen konnte. 

Nach seinem Vortrag wurde die Diskussionsrunde durch eine Nachfrage zu seiner persönlichen Positionierung zu Schuldenabbau in Form von Steuererhöhungen, besonders durch Übergewinnsteuer, eröffnet.

Zwar sei die Abänderung des Höchststeuersatzes kein Tabu für ihn, jedoch erhofft er sich durch eine prosperierende Wirtschaft steigende Steuereinnahmen, trotz gleichbleibender Steuersätze.

Im Falle der Schenkungs- und Vermögenssteuer treffe der Staat besonders mittelständische Unternehmen, statt lediglich Milliardenkonzerne. 

Eine Übergewinnsteuer erachtet Boddenberg als willkürlich, da der Staat zwischen guten und falschen“ Umsätzen differenzieren müsse.

IMG 2977Auf eine Nachfrage zur Bewältigung der Inflation legte Boddenberg dar, dass zwar die Kerninflation im Wesentlichen durch die hohen Energiepreise nicht zuletzt durch den Russland-Ukraine Krieg verursacht sei, jedoch auch strukturelle Probleme, wie globale Lieferketten und Rohstoffmangel, sowie die Zinspolitik der EZB die Inflationsspirale verstärken. 

Den Regierungen fehle es allerdings an Erfahrung für die Bewältigung einer Inflation im aktuellen Ausmaß

Dass staatliche Eingriffe in einer solchen Situation grundsätzlich schwierig seien, zeige das aktuelle Konjunkturprogramm der Ampelkoalition besonders am Beispiel des Tankrabatts, wobei der Minister einräumt, dass seine Partei in Regierungsverantwortung ähnlich agiert hätte. 

Auch eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zum Ausgleich des demographischen Wandels ist für den Minister nicht ausgeschlossen und für ihn muss die Altersvorsorge der Zukunft im Wesentlichen auch auf private Investitionen gestützt sein. 

Jedoch sieht er noch Schwierigkeiten darin, die bisher scheinbar investitionsträgen Deutschen an die Kapitalmärkte zu bewegen. 

Besonders relevant war für SchülerInnen die Frage nach Digitalisierung und zukünftiger diesbezüglicher Investitionen. 

Boddenberg möchte diesen Bereich ganz klar fördern und priorisieren und eine möglichst große Investitionsmenge aufwenden, auch wenn dies aufgrund von Haushaltsknappheit eine Herausforderung darstelle. 

Der Minister betonte die Notwendigkeit, Ausgaben und Investitionen sinnvoll zu beschränken, um die Staatsverschuldung nicht exorbitant zu vergrößern. 

Insgesamt war die Veranstaltung für uns SchülerInnen höchst gewinnbringend, da wir so den einmaligen Einblick in den Alltag eines Ministers erhalten haben und aufgrund seiner sehr ausführlichen und genauen Beantwortung unserer Fragen, es uns möglich war unsere Kenntnisse aus dem Unterricht zu vertiefen. 

Artikel von Elisa Röhrsheim und Josephine Klein
Fotos:  Rüdiger Schäfer

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